Vizekanzler und Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck reist heute Mittag für zwei Tage nach Niedersachsen. Niedersachsen ist die sechste Station im Rahmen der Bundesländerreisen des Ministers, die ihn innerhalb der nächsten Monate zum Thema Energiewende in alle Bundesländer führen sollen.

Minister Habeck wird zunächst am 4. Mai mit dem niedersächsischen Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung und stellvertretenden Ministerpräsidenten Bernd Althusmann sowie dem Finanzminister Reinhold Hilbers sprechen. Dabei wird es neben den aktuellen Fragen der Energiesicherheit vor allem um die geplante LNG-Infrastruktur in den Häfen Wilhelmshaven und Stade gehen sowie um Wasserstoffprojekte in Niedersachsen. Der zweite Tag der Reise am 5. Mai führt Minister Habeck nach Wilhelmshaven. Dort wird er gemeinsam mit Niedersachsens Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Olaf Lies, die künftige Anlegestelle zur Stationierung eines schwimmenden Flüssigerdgas (LNG)-Terminals (einer sog. Floating Storage and Regasification Unit – FSRU) begehen und sich mit den vor Ort verantwortlichen Projektpartnern und Genehmigungsbehörden austauschen. Anschließend werden dem Minister weitere Projekte zum Import von LNG und erneuerbaren Gasen vorgestellt, die innerhalb der nächsten Jahre realisiert werden sollen. Den Abschluss der Niedersachsen- Reise bilden dann eine Rede bei den „Familienunternehmer-Tagen“ in Hannover sowie ein Besuch der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR).

Minister Robert Habeck: „Wir müssen heute mehr denn je unsere Energieversorgung auf robustere Säulen stellen. Wir sind dabei, uns Schritt für Schritt aus der Klammer russischer Importe zu lösen. Zugleich treiben wir mit großer Entschlossenheit und Geschwindigkeit den Ausbau der Erneuerbaren Energien ebenso wie den Hochlauf von Wasserstoff voran.

Eine beschleunigte Energiewende ist das A und O für eine günstige, unabhängige und sichere Energieversorgung. Für den Übergang und um uns auch bei Gas aus der einseitigen Abhängigkeit von Russland zu befreien, werden wir vor allem Flüssigerdgas aus anderen Weltregionen brauchen. Dafür bedarf es auch der notwendigen Infrastruktur. Schwimmende Flüssigerdgasterminals sind hier ein wichtiger und notwendiger Schritt. Wilhelmshaven wird voraussichtlich der erste Einsatzort für ein solches schwimmendes Importterminal für Flüssigerdgas. Bereits jetzt wird aber auch die Anlandeinfrastruktur zum Import von Wasserstoff und Ammoniak gleich mitgedacht und für die Zukunft vorbereitet.“

Bei den sogenannten Floating Storage and Regasification Units (FSRU) handelt es sich um Spezialschiffe. Die Schiffe sind in der Lage, LNG von LNG-Tankern aufzunehmen, an Bord in den gasförmigen Aggregatzustand zurückzuverwandeln und anschließend ins Gasnetz einzuspeisen. Die Bundesregierung hat über die Unternehmen RWE und Uniper mittlerweile vier (statt, wie ursprünglich geplant, drei) FSRU optioniert, um die Versorgungssicherheit in Deutschland weiter zu erhöhen. Haushaltsmittel der Bundesregierung in Höhe von 2,94 Mrd. Euro stehen hierfür zur Verfügung. Zwei Standortentscheidungen sind zugunsten von Wilhelmshaven und Brunsbüttel bereits gefallen. Ziel ist es, dass das erste FSRU noch in diesem Jahr in Wilhelmshaven an den Start gehen kann. Anfang 2023 ist die Inbetriebnahme einer weiteren FSRU in Brunsbüttel vorgesehen. Als weitere Standorte zur Stationierung einer FSRU kommen Stade, Rostock, Hamburg-Moorburg oder Eemshaven in den Niederlanden in Betracht. Damit die genannten LNG-Vorhaben in diesem hohen, aber zwingend notwendigen Tempo geschaffen werden können, ist seitens der Bundesregierung ein LNG-Beschleunigungsgesetz geplant. Ein entsprechender Entwurf befindet sich in den Abstimmungen.

Deutschland verfügt in der EU aktuell über kein eigenes LNG-Terminal und auch nicht über schwimmende LNG Terminals. Es gibt zwar in anderen EU-Ländern LNG-Terminals. Insgesamt genügen diese Kapazitäten aber nicht, um ausreichend Vorsorge in Deutschland zu sichern. So gibt es LNG Terminals, u. a. in den Nachbarstaaten Niederlande, Frankreich, Belgien und Polen, die auch für die Versorgung Deutschlands in Betracht kommen. Diese stellen zusammen eine Regasifizierungskapazität von nur ca. 40 Mrd. m3 im Jahr dar – bei einem Gasbedarf von ca. 95 Mrd. m3 pro Jahr für Deutschland. Und: Die Anlandekapazitäten reichen bei hoher Nachfrage aus den Niederlanden, Frankreich, Belgien und Polen nicht aus, um zusätzliche, für Deutschland bestimmte Mengen anzulanden. Deshalb sind eigene Anlandekapazitäten notwendig.

Presseprogramm zur Reise von Minister Habeck nach Niedersachsen

Mittwoch, 04. Mai 2022:
– 17:30 – 18:30 Uhr: Gemeinsames Pressestatement mit Dr. Bernd
Althusmann, Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und
Digitalisierung in Hannover
Anmeldung unter [email protected]

Donnerstag, 05. Mai 2022:
– 08:00 – 10:00 Uhr: Teilnahme Bundesminister Habeck mit Olaf Lies
Energie- und Klimaschutzminister Niedersachsen am ersten Rammschlag für die Ertüchtigung des Anlegers für schwimmende LNG-Terminals in Wilhelmshaven
Bild und Ton möglich
– 09:45 – 10:15 Uhr: Gem. Pressekonferenz mit Minister Lies
Anmeldung unter [email protected]

– 16:45 – 17:10 Uhr: Gemeinsame Pressekonferenz mit Prof. Ralph Watzel, Präsident der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) in Hannover
Anmeldung unter: [email protected] an.



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